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Sehr geehrte Damen und Herren,

die Baubranche muss ihren Anteil am Ressourcenverbrauch, an der Erzeugung von Abfall und an der CO2-Emission deutlich reduzieren, fordert die Bayerische Ingenieurekammer-Bau. "Baustoffe im Stoffkreislauf zu halten, ist dafür essenziell", sagt unser Vorstandsmitglied Dr. Markus Hennecke im Video.

Die Bundesingenieurkammer kritisiert die Einstellung der Neubauförderung von Effizienzhaus/-gebäude. Beachten Sie dazu auch unser Online-Seminar zur Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) am 8. Dezember 2021.

Planen sie jetzt Ihre Weiterbildungen mit unserem neuen Akademieprogramm 2022 und finden Sie unter rund 100 Themen die passenden Fortbildungen für Sie! Und hier gleich noch ein paar Veranstaltungstipps für Sie:

Abgerechnet wird am Schluss. Übersteigen die bezahlten Abschlagsrechnungen die Forderung aus der Schlussrechnung, muss der Planer die Differenz erstatten. Die Rückforderung des Auftraggebers gilt jedoch nicht grenzenlos, so Kammerjustiziar Dr. Andreas Ebert zur Verjährung von Erstattungsansprüchen. Wie Dr. Ebert die Entwicklungen der Branche in den letzten beiden Jahrzehnten erlebt hat, erfahren Sie im Interview "Zähe Gerichtsverfahren stören die Baukultur".

Natürlich finden Sie in unserem Newsletter auch viele weitere aktuelle News aus dem Bauwesen. Wir freuen uns sehr, Sie bei unseren Veranstaltungen und Fortbildungen begrüßen zu dürfen. Bleiben Sie gesund!

Ihre Bayerische Ingenieurekammer-Bau
und Ingenieurakademie Bayern


Neues Akademieprogramm für 2022 erschienen

Die Ingenieurakademie Bayern hat das neue Fortbildungsprogramm für das 1. Halbjahr 2022 veröffentlicht. Unter den über 100 Seminaren sind neben allgemeinen Themen, Recht, Honorar, Technische Ausrüstung, Konstruktiver Ingenieurbau, Hochbau, Geotechnik, Projekt- und Objektmanagement und Baubetrieb auch wieder zahlreiche Online-Seminare im Programm. Planen Sie jetzt Ihre Weiterbildungen für 2022!
Zum Seminarprogramm             Programm als PDF


Baustoffe im Stoffkreislauf halten

Die Baubranche muss ihren Anteil am Ressourcenverbrauch, an der Erzeugung von Abfall und an der CO2-Emission deutlich reduzieren, fordert die Bayerische Ingenieurekammer-Bau. Baustoffe im Stoffkreislauf zu halten, ist dafür essenziell. „Bauen im Stoffkreislauf bedeutet, dass wir aus Baustoffen, die wir einmal verwendet haben, immer wieder neue Baustoffe erzeugen. So wie Kinder aus den gleichen Bausteinen mehrfach unterschiedliche Bauwerke erschaffen“, erklärt Vorstandsmitglied Dr. Markus Hennecke im Video.
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Bundesingenieurkammer kritisiert Aus für Neubauförderung von Effizienzhaus/-gebäude 55

Die Bundesingenieurkammer bedauert die Ankündigung des Bundeswirtschaftsministeriums, die Neubauförderung des Effizienzhauses 55 zum 1. Februar 2022 einzustellen. Anträge für das Effizienzhaus/-gebäude 55 im Neubau können nur noch bis zum 31. Januar 2022 gestellt werden. Fördergelder sollen in Zukunft vermehrt in Gebäudesanierungen und besonders effiziente Neubauten fließen, das heißt in Effizienzhaus/-gebäude-40.
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Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) - 08.12.2021 - Online-Seminar

Die Neubauförderung für den Standard Effizienzhaus/-gebäude 55 bei Wohn- und Nichtwohngebäuden wird zum 01.02.2022 eingestellt. Anträge für das Effizienzhaus/-gebäude 55 im Neubau können damit nur noch bis 31. Januar 2022 gestellt werden. Was bedeutet die Zielsetzung EH/EG 40 konkret für die Gebäudeplanung? Können kurzfristig noch fördersichernde Maßnahmen ergriffen werden? Im Workshop mit Impulsvortrag werden diese und weitere Fragen erläutert und durch den Erfahrungsaustausch ergänzt.
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Zähe Gerichtsverfahren stören die Baukultur

Dr. Andreas Ebert, Justiziar und stv. Hauptgeschäftsführer der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau, erläutert im Interview, wie er die Entwicklungen der Branche in den letzten beiden Jahrzehnten erlebt hat und was er zum teils spannungsgeladenen Verhältnis Ingenieur – Jurist meint. „Ich glaube, das ist ein bisschen eine Hassliebe. Schlussendlich können wir nicht ohne einander, auch wenn's nicht immer einfach ist“, so Dr. Ebert.
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Der Muster-Ingenieurvertrag der BayIka-Bau nach HOAI 2021 - Online-Seminar - 01.12.2021 - Kostenfrei!

Die Bayerische Ingenieurekammer-Bau hat ihre kostenfreien Muster-Ingenieurverträge jetzt nach HOAI 2021 aktualisiert. In dem kostenfreien Online-Seminar stellt Dipl.-Ing. (FH) Ralf Schelzke, Vorsitzender des Ausschusses Honorarfragen, die wichtigsten Inhalte und den Aufbau der einzelnen Module der Vertragsvorlagen des Muster-Ingenieurvertrages vor.
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Bundesingenieurkammer: Zu viele Regelungen behindern den Klimaschutz!

Im Hinblick auf die aktuellen Koalitionsverhandlungen hat der Arbeitskreis Energieeffizienz der Bundesingenieurkammer Vorschläge für die Verbesserung der Regelungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) erarbeitet, die in die laufenden Verhandlungen der Koalitions-Arbeitsgruppe Bauen und Wohnen eingebracht werden. Darin wird insbesondere empfohlen, die Rechenregeln des GEG und der BEG-Förderung aufeinander abzustimmen.
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Die Verjährung von Erstattungsansprüchen

Abgerechnet wird am Schluss. Kommt dabei heraus, dass die bezahlten Abschlagsrechnungen die Forderung aus der Schlussrechnung übersteigen, muss der Planer die Differenz erstatten. Die Rückforderung des Auftraggebers gilt jedoch nicht grenzenlos, wie Dr. Andreas Ebert, Justiziar der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau, in dem folgenden Beispiel zeigt.
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Digitaltour: ESO-Supernova in Garching - Video jetzt online!

Bei der Digitaltour der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau am 11.11.2021 ging es zur ESO Supernova in Garching. Aufgrund der hohen geometrischen Komplexität des Projektes wurde das Bauwerk innerhalb des Planungsprozesses anhand eines parametrischen 3D-Modells entwickelt und koordiniert. Alexander Hofbeck M. Sc. und Moritz Heimrath Mag. arch. von Bollinger und Grohmann Ingenieure stellten in ihrem Praxisbaricht den hochkomplexen Planungsprozess vor. Sehen Sie sich hier das Video an - kostenfrei!
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Schülerwettbewerb Junior.ING - Bis 30.11.2021 anmelden!

Die Bayerische Ingenieurekammer-Bau führt auch 2021/2022 wieder Junior.ING, den größten Schülerwettbewerb für junge Ingenieurtalente in Bayern durch! In diesem Jahr ist die Aufgabe, das Modell einer Ski-Sprungschanze zu entwerfen und zu bauen. Die Konstruktion muss ein Gewicht von mindestens 500 g an der Startfläche der Anlaufbahn tragen können. Anmeldeschluss ist der 30. November 2021 - jetzt anmelden!
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Ingenieurakademie Bayern - Fortbildungen
Brandschutz und Bauen im Bestand - 23.11.2021 - München

Das Baurecht stellt an bauliche Anlagen eine Vielzahl von materiellen Vorschriften. Was schon bei Neubauten schwierig ist, wird noch schwieriger, wenn ein seit Jahrzehnten bestehendes Gebäude umgebaut oder Nutzungen geändert werden sollen. Oft ist es gar nicht möglich, die Vorschriften des heutigen Baurechts 1:1 auf die bestehenden Gebäude zu übertragen. Das Seminar gibt sowohl brandschutztechnische Hinweise als auch rechtliche Hintergründe für das Bauen im Bestand.
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Ein Ingenieurbüro wirtschaftlich führen - 30.11.2021 - München

Das Ziel dieses Workshops ist es, die vier Säulen eines erfolgreichen Zusammenspiels darzustellen. Dabei erarbeiten wir gemeinsam mit Ihnen Ansätze, wie Sie Ihr Büro modern führen und das Potenzial Ihrer Mitarbeitenden stärker aktivieren können. Neben dem Marktumfeld, Management, Unternehmensführung und Organisation stehen dabei auch die Mitarbeitenden und Führung, Controlling, Kostenrechnung und Kennzahlen auf dem Programm.
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Mittelstandsforum: Gut aufgestellt beim Recruiting - 06.12.2021 - Online - Kostenfrei

Viele unserer Kammermitglieder arbeiten, leiten oder sind Inhaberinnen und Inhaber kleiner und mittelständischer Ingenieurbüros. Es gibt viele Themen, die genau diesen Büros unter den Nägeln brennen. Den Anfang machen wir mit dem Thema „Fachkräftemangel“. Was wollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von heute? Wo liegen Potenziale bei Ingenieurbüros, die vielleicht nicht in direkter Nachbarschaft zu größeren Städten liegen? Wie setzen Ingenieurbüros eine erfolgreiche Suche nach neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um? Diese und weitere Fragen stehen im Fokus des 1. Mittelstandsforums der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau - online und kostenfrei!
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Digitalforum: Studium fertig: Was darf ich? - 16.11.2021 - Online - Kostenfrei

Sie stehen kurz vor Ihrem Abschluss an einer Hochschule beziehungsweise ist dieser noch gar nicht allzu lange her? Jetzt freuen Sie sich darauf, endlich voll in den Beruf als am Bau tätige/r Ingenieur/in einzusteigen? Dann gibt es in unserem Digitalforum viele wichtige Infos und Hilfestellungen für Sie! Die Teilnahme ist kostenfrei!
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BIM World MUNICH - 23./24.11.2021 - 100 Freikarten!

Die BIM World MUNICH findet am 23. und 24. November 2021 im ICM München statt. Die Bayerische Ingenieurekammer-Bau ist mit Vorstandsmitglied Dr. Markus Hennecke beim Experten Panel „BIM für alle Gewerke“ vertreten und bietet spannende Vorträge zum Thema „BIM 4 Real Estate - Fokus: Bauen im Bestand“ an. Für Kammermitglieder gibt es wieder 100 Freikarten für die Ausstellung und die Breakoutsessions.
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25. Münchener Massivbau Seminar am 19. November 2021 in München

Das Münchener Massivbau Seminar (MBS) findet nun bereits seit einem Vierteljahrhundert statt – ein Grund zum Feiern! Die Jubiläumsveranstaltung richtet sich mit praxisrelevanten Beiträgen sowie aktuellen Entwicklungen aus Forschung, Planung und Bauausführung der verschiedensten Bereiche des Massivbaus insbesondere an planende und ausführende Ingenieur:innen aus dem gesamten Konstruktiven Ingenieurbau.
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Digitale Sprechstunde: Ingenieurversorgung - Gut versorgt ins Alter - 24.11.2021 - Online - Kostenfrei

Wir bieten in regelmäßigen Abstände digitale Sprechstunden mit unserer Ingenieurreferentin Irma Voswinkel an. Am 24. November erfahren Sie alles Wissenswerte rund um die Bayerische Ingenieurversorgung-Bau und die verschiedenen Vorsorgemöglichkeiten. Anschließend haben Sie Gelegenheit, alle Ihre Fragen loszuwerden. Die Teilnahme ist kostenfrei - gleich anmelden!
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Digitale Sprechstunde: Selbstständigkeit und Existenzgründung - 08.12.2021 - Online - Kostenfrei

Weiter mit der digitalen Sprechstunde und unserer Ingenieurreferentin Irma Voswinkel geht es am 8. Dezember 2021 um 17 Uhr rund um alle Fragen für eine erfolgreiche Existenzgründung bzw. Selbstständigkeit im Ingenieurwesen. Die Teilnahme ist kostenfrei - gleich anmelden!
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IoT-Werkstatt fürs Handwerk - 09.12.2021 - Duisburg - Kostenfrei!

Bei der IoT-Werkstatt fürs Handwerk am 09.12.2021 sollen neben spannenden Vorträgen zu Themen wie 3D-Druck, Robotic, Künstlicher Intelligenz, IoT oder Virtual Reality in kleinen Gruppen gemeinsam Lösungen fürs Handwerk gefunden und im Nachgang gemeinsam mit den Teilnehmer/innen umgesetzt werden. Die Bayerische Ingenieurekammer-Bau ist mit einem Vortrag zum Thema „Mobile Datenaufnahme für IoT Anwendungen“ vertreten.
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FH Münster entwickelt klimafreundlichen Beton

Bauingenieur/innen der FH Münster haben einen völlig neuen Beton zu entwickelt, der klimafreundlich und idealerweise CO2-neutral ist – und unter anderem aus den Feinanteilen des Betonrecyclats besteht. Denn damit stellte das Team um Prof. Dr. Jörg Harnisch ein CO2-optimiertes Bindemittel her, das die die Gesteinskörner im Beton zusammenklebt.
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Sprengung der A 66 Salzbachtalbrücke (Video)

Am Samstag, den 06.11.2021 wurde die 310 m lange Salzbachtalbrücke mit rund 205 Kilogramm Sprengstoff und rund 1090 elektrischen Zündern gesprengt Zunächst fiel das südliche Brückenbauwerk (FR Frankfurt) senkrecht nach unten und zwei Sekunden später kippte die Nordbrücke vom Klärwerk weg auf den Südüberbau. Sehen Sie hier das Video der Sprengung.
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Bauunternehmen erwarten Lieferprobleme beim Material bis Frühjahr 2022

Die boomende Baubranche rechnet mit Nachschubproblemen bis ins Frühjahr 2022. Die Unternehmen glauben, dass die Lieferprobleme im Durchschnitt noch 5 Monate andauern werden, wie aus einer neuen ifo-Umfrage im Oktober hervorgeht. Gleichzeitig meldeten im Hochbau 38,0 Prozent der Betriebe Beeinträchtigungen durch Lieferverzögerungen, im September waren es noch 36,3 Prozent.
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Praxistipps zur Kostenplanung bei den aktuellen Baukosten-Steigerungen

Das BKI hat anlässlich der aktuellen Baukosten-Steigerungen eine bundesweite Befragung zu verschiedenen Leistungsbereichen durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen eindeutige Kostensteigerungen durch die bekannten Ursachen wie z.B. die hohe Auslastung bei Bauunternehmen und Handwerksbetrieben, der wachsende und andauernde Mangel an Baumaterialien sowie die Lieferengpässe bei diversen Rohstoffen. Prof. Dr. Kalusche und Prof. Dr. Bielefeld beleuchten die Ursachen für diese Preissteigerungen und geben Empfehlungen für die Kostenplanung.
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61.356 Baugenehmigungen für Wohnungen in Bayern in 2021

Seit Jahresbeginn sind in Bayern für 61.356 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren abgeschlossen worden. Das bedeutet eine abermalige Zunahme um insgesamt 7,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, als bereits die höchste Zahl an Genehmigungen seit über 20 Jahren zu verzeichnen war.
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Bauwerksbegrünungen energetisch berücksichtigen

Im Oktober 2021 fand die Auftaktveranstaltung für das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderte Forschungsvorhaben U-green am ZAE Bayern in Würzburg statt. Im Rahmen des Projekts werden typische Fassaden- und Dachbegrünungen bauphysikalisch bewertet und standardisierte Messverfahren entwickelt, um Bauwerksbegrünungen bei der energetischen Auslegung von Gebäuden berücksichtigen zu können.
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Zunehmender Fachkräftemangel im Hochbau

Der Fachkräftemangel im Hochbau hat sich verstärkt. Das geht aus einer Umfrage des ifo Instituts hervor. In der Branche meldeten im Oktober 34,1 Prozent der Unternehmen einen Mangel an Fachkräften, nach 33,5 Prozent im Vormonat. Im Tiefbau ging die Zahl zurück auf 36,8 Prozent, nach 37,9 Prozent im Vormonat.
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Neue ZDB-Broschüre: Gemeinsam nachhaltig bauen

Wie kann nachhaltiges Bauen aus Sicht der ausführenden Bauunternehmen aussehen? Und welche baupolitischen Maßnahmen sind zur Förderung der Nachhaltigkeit im Baugewerbe notwendig? Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes hat eine neue Broschüre veröffentlicht, die sich mit der Beantwortung dieser Fragen beschäftigt.
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Bauwirtschaft: Arbeitgeber stimmen Tarifvorschlag zu

Mit der Annahme des am 15.10.2021 vereinbarten Tarifpakets durch die beiden Arbeitgeberverbände, Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Zentralverband Deutsches Baugewerbe, ist die Tarifrunde 2021 Anfang November erfolgreich beendet worden. Die Tarifvertragsparteien hatten sich zuvor in insgesamt sieben Runden, die beiden letzten unter der Moderation des Schlichters, Prof. Rainer Schlegel, auf ein umfangreiches Tarifpaket mit einer Laufzeit von 33 Monaten verständigt.
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VBI-Präsident Jörg Thiele wiedergewählt

Jörg Thiele ist am 5. November auf dem VBI-Verbandstag in Saarbrücken erneut zum VBI-Präsidenten gewählt worden. Unterstützt wird der Präsident in den kommenden drei Jahren von Dr. Peter Warnecke und Jörgen Kopper als VBI-Vizepräsidenten. Mit Christina Zimmermann sind erstmals auch die Ingenieurinnen im Verband mit Sitz und Stimme im Bundesvorstand vertreten.
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Deutschland braucht ein Bauministerium

Anlässlich der Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung hat der BDB gemeinsam mit BDA, DAI, VBI und VfA ein 6-Punkte-Papier erarbeitet, das diese Woche den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Bauen/Wohnen gesendet wurde. Die Forderungen im sind untergliedert in die sechs Themenbereiche "Organisation", "Innovation", "Digitalisierung", "Klimaschutz", "Qualität des Planens und Bauens" sowie "Bezahlbarer Wohnungsbau und Infrastruktur".
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Gebäude sicher abreißen: Richtlinie VDI 6210 Blatt 9

Die Richtlinie VDI 6210 Blatt 9: „Abbruch baulicher und technischer Anlagen – Abbruchstatik“ legt grundlegende Anforderungen an bautechnische Nachweise sowie Regeln für den Abbruch baulicher und technischer Anlagen fest. Und beschreibt, was bei der Abbruchs- und Tragwerksplanung zu beachten ist. Die Richtlinie ist im Oktober 2021 erschienen und ersetzt den Entwurf von Juni 2020.
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Neuer dena-Gebäudereport beziffert Klima-Fußabdruck des Gebäudesektors

Die Deutsche Energie-Agentur (dena) hat ihren aktuellen dena-Gebäudereport 2022 veröffentlicht. Dieser gibt insbesondere ein umfassendes Bild zum Gebäudestand in Deutschland und zu dessen Energieverbrauch, sowie zu Wärmeerzeugern, Energieträgern und Klimabilanz des Sektors. Drei Fokusthemen runden den Report ab.
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Architekturfilmreihe im BR: Wie Städte nachhaltig wachsen können

Wie könnte die Stadt der Zukunft aussehen? Darum geht es in der vierteiligen, internationalen Architekturfilmreihe "Drunter und Drüber. Wie Städte nachhaltig wachsen können", die im BR Fernsehen ausgestrahlt wird und auch in der BR-Mediathek abrufbar ist. Die Doku-Reihe von Sabine Reeh zeigt zukunftsweisende Projekte: von Coop Himmelblau über Norman Foster bis Zaha Hadid – von München über London, Paris und New York bis Singapur.
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Asbest im Bauwerksbestand: Richtlinie VDI 6202 Blatt 3

Asbest ist immer noch in ungefähr dreiviertel aller Gebäude verarbeitet, die vor Oktober 1993 gebaut oder saniert wurden. Daher ist davon auszugehen, dass dieser krebserregende Stoff auch heute noch in diesen Gebäuden vorzufinden ist. Dazu ist jetzt die Richtlinie VDI 6202 Blatt 3 „Schadstoffbelastete bauliche und technische Anlagen - Asbest - Erkundung und Bewertung“ als Weißdruck erschienen.
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Normenkontrollverfahren gegen „TR Instandhaltung“ in Bayern und Nordrhein-Westfalen eingeleitet

Drei große Hersteller von Instandhaltungsprodukten für Stahlbeton haben am 14. Oktober 2021 beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen beantragt, die produktbezogenen Teile der Technischen Regel (DIBt) Instandhaltung von Betonbauwerken („TR Instandhaltung“) und der DAfStb-Richtlinie – Schutz und Instandsetzung von Betonbauteilen („Instandsetzungs-Richtlinie“) für unwirksam zu erklären.
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DBU startet Auswahlverfahren für Deutschen Umweltpreis 2022

Er zählt zu den renommiertesten und höchstdotierten Ehrungen Europas: Der Deutsche Umweltpreis in Höhe von insgesamt 500.000 Euro wird jährlich von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) mit Sitz in Osnabrück vergeben, 2022 zum 30. Mal und dann in Magdeburg. Die Bundesingenieurkammer zählt seit diesem Jahr ebenfalls zum Kreis der Vorschlagsberechtigten. Vorschläge für geeignete Kandidatinnen oder Kandidaten können gerne bis zum 5. Januar 2022 bei der Bundesingenieurkammer eingereicht werden.
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Duschl Ingenieure unter den 20 familienfreundlichsten Unternehmen Bayerns

Eine familienbewusste Personalpolitik ist zu einem entscheidenden Erfolgsfaktor geworden. Die 20 familienfreundlichsten Unternehmen Bayerns wurden jetzt im Rahmen des Wettbewerbs „Erfolgreich.Familienfreundlich“ von Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner und Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ausgezeichnet. Unter den Preisträgern war auch das bayerische Ingenieurbüro Duschl Ingenieure aus Rosenheim.
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  • Die Zustimmung zur Errichtung einer Nachbarwand und damit zur Grenzüberschreitung bezieht sich im Zweifel nicht nur auf die Wand selbst, sondern auch auf Bauteile, die deren Abschluss dienen (hier: Dachüberstand) und die Benutzung des überbauten Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, solange von diesem aus nicht an die Wand angebaut worden ist. Von der Zustimmung umfasst ist die spätere Erneuerung solcher Bauteile unter Berücksichtigung der aktuellen bautechnischen Anforderungen und Anschauungen. Soll an die Nachbarwand angebaut werden, muss der Eigentümer des Grundstücks, von dem aus bereits angebaut ist, die überstehenden Bauteile auf seine Kosten entfernen (BGH, Urteil v. 12.03.2021, V ZR 31/20 – ZfBR 2021, 731).

  • Gemäß § 203 BGB wird die Verjährung gehemmt, wenn zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger Verhandlungen schweben. Dies setzt zwingend einen Meinungsaustausch voraus. Deshalb ist die Mitteilung etwa des Ingenieurs/Architekten/Rechtsanwalts über die Einschaltung seiner Haftpflichtversicherung grundsätzlich nicht ausreichend (OLG Köln, Urteil v. 28.03.2018, 17 U 110/15 – IBR 2021, 474).

  • Die in dem Abnahmeprotokoll vorbehaltenen und später geltend gemachte weitere Mängel hindern den Eintritt der Fälligkeit der Forderung nicht, sondern begründen nur ein Zurückbehaltungsrecht im Hinblick auf einen Nacherfüllungsanspruch. Der Vorbehalt bewirkt lediglich, dass dem Auftragnehmer auch nach der Abnahme die Beweislast für die Mängelfreiheit verbleibt (OLG Köln, Urteil v. 06.08.2020, 24 U 29/16 – IBR 2021, 405).

  • Auch nach der Einleitung des Aufstellungsverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (§ 12 Abs. 2 Satz 1 BauGB) behält die Gemeinde die uneingeschränkte Verfahrensherrschaft über die Fortführung oder den Abbruch des Planverfahrens; die Nichtfortführung liegt regelmäßig im Risikobereich des Vorhabenträgers (OVG Sachsen, Urteil v. 21.01.2021, 1 A 1191/18).


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Bayerische Ingenieurekammer-Bau, Schloßschmidstr. 3, 80639 München, Tel: +49 (0)89 419434-0, Mail: info@bayika.de, www.bayika.de

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